Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Enderle Berufsbekleidung Handels GmbH (FN 252670z), Bruno Kreisky Strasse 33 in A-9500 Villach.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die rechtlichen Verhältnisse zwischen der Enderle Berufsbekleidung Handels GmbH, Bruno Kreisky Strasse 33 in 9500 Villach (im Folgenden: "Enderle" genannt) und den natürlichen und juristischen Personen, die Enderle nutzen (im Folgenden: "User" genannt). Die AGB gelten für alle Angebote und privaten User der Website und des Online-Shops www.enderle-villach.at

I. Bedingung der Inanspruchnahme der Homepage

I.1. Die Möglichkeit zur Inanspruchnahme steht jeder unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Person, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat bzw. jeder juristischen Person offen. Der Versand ist nur nach Österreich und Deutschland, Slowenien und Italien möglich.

I.2. Der User hat sich vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung durch Eingabe seiner persönlichen Daten anzumelden. Die Angaben zu den persönlichen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Die Zulassung zur Teilnahme wird von Seiten Enderle per eMail bestätigt und ist Voraussetzung für die Teilnahme.

I.3. Bei der Registrierung gibt sich der User ein Passwort. Das Passwort ist vom User im eigenen Interesse geheim gehalten und nicht an Dritte weiterzugeben. Enderle wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Die Email-Adresse des Users und sein Passwort sind die Login-Daten des Users, mit denen er jederzeit auf seinen Account zugreifen kann. Zum Beenden des Besuchs hat der User sich auszuloggen.

I.4. Die Zulassung ist kostenlos. Es besteht für den User jedoch kein Anspruch auf Zulassung. Enderle behält sich vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen jederzeit und ohne Fristsetzung zurückzunehmen, insbesondere bei falschen Angaben in der Anmeldung.

I.5. Der Anspruch eines Users auf Nutzung der Enderle-Internetseite und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

I.6. Jeder User ist berechtigt, jederzeit schriftlich seine Anmeldung zurückzunehmen. In diesem Fall werden alle über den User bei Enderle gespeicherten Daten binnen eines Monats nach Eingang der Rücknahme bei Enderle beziehungsweise nach Erfüllung und Abwicklung von noch bestehenden Rechtsverhältnissen gelöscht. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Enderle Berufsbekleidung Handels GmbH Bruno Kreisky Strasse 33, 9500 Villach oder eine eMail an office@enderle-villach.at

II. Copyright

II.1. Die auf der Enderle-Internetseite abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.

II.2. Das Layout der Enderle-Internetseite und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Enderle vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

III. Datenschutz

III.1. Der Schutz personenbezogener Daten ist bei Enderle oberstes Prinzip. Die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz ist deshalb für uns selbstverständlich.

III.2. Enderle erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Users im automatisierten Verfahren, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und/oder Änderungen des Angebotes der Enderle Internetseite erforderlich sind, gemäß § 10, 11 DSG 2000.

III.3. Ferner erhebt, verarbeitet und nutzt Enderle Nutzungs- und Abrechnungsdaten des Users nur soweit dies für die Geschäftsabwicklung notwendig ist.

IV. Angebot, Ablauf und Vertragsabschluß

IV.1. Das Online-Shop-Sortiment und die Präsentation im Geschäft stellt eine Aufforderung von Enderle an den User zur Abgabe eines Kaufanbotes, einer Bestellung dar. - Nach Eingang einer Bestellung erhält der User im Online-Shop eine E-Mail, der den Eingang der Bestellung und der Einzelheiten bestätigt (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst dann zustande wenn Enderle das bestellte Produkt versendet und in einer weiteren E-Mail den Versand bestätigt (Versende- und Auftragsbestätigung). - Im Geschäftslokal in Villach wird das Kaufanbot des Users durch Enderle durch die faktische Warenausfolgung Zug um Zug gegen Kaufpreiszahlung angenommen.

IV.2. Bis zur Annahme der Kaufanbote des Users durch Enderle sind alle in der Warenpräsentation und im Online-Shop genannten Preise und Liefermöglichkeiten unverbindlich. Sollte Enderle während der Geschäftsabwicklung erkennen, dass bei Enderle ein Irrtum bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit vorliegt hat, wird Enderle den User hiervon umgehend in Kenntnis setzen. Dieser kann den Auftrag unter den allenfalls abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist Enderle nicht zur Vertragserfüllung verpflichtet.

IV.3. Mündliche, telefonische und durch Vertreter getroffene Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der Bestätigung von Enderle.

IV.4. Vertragsleistungen, die nicht im Angebot oder in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, insbesondere die, die zu Werbezwecken bekannt gemacht werden (z. B. Werbung), sind nur dann Teil des Vertragsgegenstandes, wenn dies von Enderle bestätigt wird. Änderungen aufgrund der technischen Entwicklung behält sich Enderle im Rahmen des Zumutbaren vor.

V. Preise und Zahlung

V.1. Die Preise gelten ab Lager Villach, zuzüglich Verpackung und Versandspesen, sie sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer (20%) angegeben. Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen an gewerbliche Besteller kann bei Angabe der Besteller-UID eine ustfreie Lieferung erfolgen.

V.2. Die auf der Homepage angegebenen Preisen gelten nur für Bestellungen im e-commerce.

V.3. Enderle liefert die vom User online bestellten Waren nach Angebotsannahme innerhalb Österreichs per Vorauskasse oder bei Bezahlung durch VISA oder MASTERCARD. Im Geschäft erfolgt üblicherweise Warenausfolgung Zug um Zug gegen Bezahlung (Bar, Bankomatkarte) in der Enderle Geschäftsstelle. Online bestellte Ware kann auch nach Vereinbarung im Geschäft abgeholt werden.

V.4. Eine Bezahlung per Rechnung ist nur möglich, wenn eine längere Geschäftsbeziehung besteht und dies vorab gesondert vereinbart wird.

V.5. Für den Fall des Zahlungsverzuges gelten Zinsen von 8% über dem jeweiligen von der Österreichischen Nationalbank verlautbarten Basiszinssatz als vereinbart, die der User plus Mahnkosten von € 6 pro Mahnung zur Zahlung übernimmt.

V.6. Ergeben sich nach der Bestellung berechtigte Zweifel an der unbedingten Zahlungsfähigkeit des Users, ist Enderle berechtigt, die Lieferung insbesondere von nach Spezifikation des Bestellers herzustellende oder zu bearbeitende Waren von angemessener Sicherheitsleistungen abhängig zu machen, oder vom Vertrag zurückzutreten.

VI. Zurückhaltungsrecht, Aufrechnung, Abtretung

Der User kann nur aus demselben Vertragsverhältnis ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Darüber hinaus sind sämtliche Zurückbehaltungsrechte - gleich aus welchem Rechtsverhältnis - gegenüber Enderle ausgeschlossen. Der User ist nur mit anerkannten, rechtskräftig festgestellten Forderungen zur Aufrechnung berechtigt.

VII. Gefahrübergang

VII.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware geht bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware auf den Verbraucher über, bei Unternehmen geht die Gefahr beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

VII.2. Soweit der User im Verzug der Annahme ist, steht dies der Übergabe gleich.

VIII. Lieferung

VIII.1. Dem User werden die von ihm im Enderle Online-Shop gekauften Artikel auf seine Rechnung an die gewünschte Lieferadresse geliefert. Die Versandkosten sind im Hilfesystem bzw. werden bei jeder Bestellung angegeben. Für jeden im Shop bestellten Artikel gelten die angegebenen Versandkosten. Pro Bestellung werden die Versandkosten nur einmalig berechnet.

VIII.2. Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs des Herstellers/Importeurs bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Kaufgegenstand nicht erheblich geändert und die Änderungen für den User als Käufer zumutbar sind.

VIII.3. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

VIII.4. Enderle ist um die schnellstmögliche Lieferung bemüht. Enderle bemüht sich Lieferungen zur Ersparnis von vom User zu tragender Versandkosten zusammenzufassen. Wegen unterschiedlicher Beschaffungszeiten von Vorlieferanten kann eine Teilliefung in mehreren Tranchen zweckmäßig sein; diese Teilung behält sich Enderle ausdrücklich vor.

VIII.5. Bei Nichteinhaltung einer angemessenen Lieferfrist durch Enderle ist der User berechtigt, nach Verstreichen einer schriftlich zu setzenden Nachfrist von zumindest zwei Wochen vom Auftrag hinsichtlich der in Verzug befindlichen Lieferungsteile zurückzutreten.

VIII.6. Enderle haftet nicht auf Schadenersatz wegen Verzugs oder Unmöglichkeit der Leistung, es sei denn, dass diese von Enderle grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde. Ist der Besteller Verbraucher (iS des ö KSCHG), verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung. In jedem Fall ist die Schadensersatzhaftung jedoch der Höhe nach auf das 2-fache des Lieferwertes beschränkt.

VIII.7. Der User ist verpflichtet, die erhaltene Lieferung sofort nach Erhalt auf ihre Vollständigkeit zu prüfen; Offensichtliche Transport- und/oder Verpackungsschäden sind sofort bei Lieferung beim Lieferanten zu rügen und zu vermerken (um die Transportversicherungsansprüche zu sichern); sonstige Mängel sind ebenso unverzüglich, jedoch bis spätestens innerhalb von 8 Tagen ab Erhalt TW schriftlich (E-mail oder Telefax genügt) anzuzeigen. Bei Verstreichen der Frist gilt die Lieferung als genehmigt, sofern die Lieferung nicht offensichtlich von der Bestellung so erheblich abweicht, daß TW die Genehmigung des Kunden als ausgeschlossen betrachten mußte. Für Nichtkaufleute verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung.

IX. Eigentumsvorbehalt

IX.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Enderle. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung nicht gestattet.

IX.2. Der User ist verpflichtet Enderle einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaiger Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der User Enderle unverzüglich anzuzeigen.

X. Gewährleistung

X.1. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt grundsätzlich 2 Jahre ab Auslieferung, Mängel sind umgehend bekannt zu geben.

X.2. Enderle leistet für die vereinbarte Beschaffenheit dadurch Gewähr, dass Enderle in angemessenen Frist den mangelfreien Zustand durch Verbesserung oder Austausch herstellt.

X.2. Schlägt die Verbesserung endgültig fehl, kann der User grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung seiner Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachen des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, steht dem User kein Rücktrittsrecht zu.

X.3 Der User wird hiermit darauf hingewiesen, dass die in der Produktbeschreibung dargestellten Beschaffenheitsangaben keine Garantien im Rechtssinne darstellen. Über die Produktbeschreibung hinausgehende Beschaffenheitsangaben sowie Garantien des jeweiligen Herstellers gelten nur als dem User gegenüber erklärt, soweit diese schriftlich und gesondert festgehalten wurden.

XI. Rücktritts - (Widerrufs-)-Recht des Kunden

XI.1. Ist der Kunde Verbraucher (im Sinne des öKSchG), so kann dieser von einem im Fernabsatz (zB Online-Shop) geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung binnen einer Frist von 14 Werktagen zurücktreten, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Enderle Berufsbekleidung Handels GmbH
Bruno Kreisky Strasse 33
A-9500 Villach
Fax: +43 (0) 4242 215421

XI.2. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über

  • Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von 14 Werktagen ab Vertragsabschluß begonnen wird,
  • Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt,
  • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
  • Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
  • Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften,
  • vom Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden;
  • Batterien, Akkus, Kabel (Meterware), Leuchtmittel oder ähnliche Artikel

XI.3. Widerrufsfolgen: Im Falle einer wirksamen Rücktritts sind die beiderseits empfangenen Leistungen herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Users zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Ware im Falle des Widerrufs innerhalb von 30 Tagen in Originalverpackung zurückzuschicken. Insbesondere ist darauf zu achten, dass an allen Kleidungsstücken die entsprechenden Etiketten noch vorhanden sind und dass Schuhe nicht in der Weise geändert werden, dass Sie für den Weiterverkauf unbrauchbar sind. Nach Prüfung der Rücksendung erfolgt Rückzahlung des Kaufpreises.

XII. Widerrufliche Zustimmung - Newsletter

Der User erklärt sich auch einverstanden, News über das Geschehen von Enderle, Angebote, etc. sowie Informationen per Email zu erhalten. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.

XIII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

XIII.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem User und Enderle gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der User seinen Wohn- und Firmensitz im Ausland hat. Der Erfüllungsort ist Villach.

XIII.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Villach; dies gilt nicht für Verbraucher-Geschäfte. Enderle ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Empfängers zu klagen.